CONCORDIA DOMI FORIS PAX
Für sozialen Ausgleich im Innern und Friedenssicherung nach außen - Ziele und Aufgaben der Deutschen Nationalstiftung

Dr. Wolfgang Müller-Michaelis

Festvortrag, Distriktkonferenz Rotary International
23./24. April 2004, Zeulenroda/Thüringen

Am Vorabend des Beitritts von zehn neuen Mitgliedern zur Europäischen Union ist es eine besondere Herausforderung, über das Spannungsverhältnis zwischen dem wiedervereinigten Deutschland und dem zusammenwachsenden Europa zu sprechen. Dabei ist die Versuchung groß, aus nationaler deutscher Sicht Chancen und Risiken einer erweiterten Union gegeneinander abzuwägen. Darüber ist in der Tat in den vergangenen Monaten von berufener und unberufener Seite viel gesagt und geschrieben worden. Doch wenn wir ehrlich sind, hat durch die Vielzahl dieser Einschätzungen aus den verschiedenen Lagern, was uns die neue vergrößerte Gemeinschaft am Ende wohl bringen möge, unser Bild vom zukünftigen Haus Europa nicht unbedingt an Klarheit und Kontur gewonnen.

Ich möchte daher zu Beginn meines Vortrages Entwarnung geben: Sie haben von mir keinen weiteren Versuch einer politischen Folgenabschätzung der EU-Osterweiterung aus allein nationaler Perspektive zu befürchten. Ich möchte statt dessen etwas ganz anderes tun: Nämlich Ihnen aus der Arbeit der Deutschen Nationalstiftung berichten. Das liegt um so näher, als eines der drei Schwerpunktthemen Ihres Distriktes im rotarischen Jahr 2004/2005 "Europa schafft Frieden" mit der Gründungsidee der Deutschen Nationalstiftung denkbar eng verbunden ist.

Die Deutsche Nationalstiftung entstand zu einem Zeitpunkt, als sich die überraschung und die erste Begeisterung über den Fall der Berliner Mauer schon ein wenig gelegt hatten und sich abzeichnete, dass unser Land und der europäische Kontinent im gemeinsamen Zugewinn an Freizügigkeit und Selbstbestimmung einer mit großen Chancen verbundenen Entwicklung entgegensehen konnten, die gleichwohl von manchen komplizierten Unwägbarkeiten begleitet sein würde.

Es war der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt, der aus dieser Situation heraus einige Freunde um sich scharte, um mit ihnen im Jahr 1993 die Stiftung zu gründen. Dass Helmut Schmidt der Initiator war, kam nicht von ungefähr. War er es doch gewesen, der maßgeblich an der Architektur jenes Nato-Doppelbeschlusses mitgewirkt hatte, der die Erosion des sowjetischen Herrschaftssystems in Osteuropa so stark vorantrieb, dass damit den Freiheitsbewegungen in Warschau, Leipzig, Prag und Budapest der Boden bereitet wurde. Es war daher nicht nur symbolhafter, sondern zugleich praktisch-politischer Ausdruck dieser Gründungsidee, dass zu Trägern des Nationalpreises, den die Stiftung alljährlich verleiht und der heute mit EUR 100.000,-- ausgestattet ist, die Erstunterzeichner des Neuen Forums als Träger des demokratischen Aufbruchs im deutschen Herbst 1989 genauso gehörten, wie der ehemalige polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki und der im letzten Jahr ausgezeichnete Staatspräsident der Republik Tschechien Václav Havel.

Die innere Verbindung zwischen Stiftungsidee und politischem Lebenswerk von Altkanzler Schmidt manifestiert sich in einem weiteren Fundamentstein des europäischen Hauses, den er zusammen mit seinem Freund Giscard d'Estaing legte: der europäischen Gemeinschaftswährung, dem Euro, als dessen Großväter sein französischer Kollege und er gelten dürfen.

An die weltpolitische Bedeutung des Kraftaktes der Europäer, nach Jahrhunderten der Antagonismen, Rivalitäten und kriegerischen Auseinandersetzungen aus freier Entscheidung eine politische Union zu bilden und sie durch eine gemeinsame Währung zu krönen, darf gerade in diesem historischen Moment erinnert werden, in dem sich die Gemeinschaft anschickt, einen weiteren kräftigen Schritt auf dem Wege zu ihrer friedenssichernden Vollendung zu gehen und in dem in anderen Teilen der Welt in totalem Kontrast dazu nationaler Eigennutz, Gewalt und blutiger Krieg die Oberhand behalten haben. Die Europäische Union - und Helmut Schmidt wird nicht müde, in seinem publizistischen Wirken als Elder Statesman im Rahmen der Stiftungsarbeit und darüber hinaus auf diesen Aspekt hinzuweisen - ist das in der Weltgeschichte einzigartige Modell einer politischen Staatengemeinschaft, die nicht durch Krieg erzwungen, sondern durch freiwilligen partiellen Autono-mieverzicht der Partnerstaaten entstanden ist. Was angesichts der damit gegebenen Chancen zu wünschen übrig bleibt, wäre, dass Europa - gerade im Hinblick auf das bedrohliche Konfliktpotential in außereuropäischen Krisenherden - nicht einer introvertierten Selbstgenügsamkeit anheim fällt, sondern sein Modell einer friedlichen Zusammenarbeit viel stärker als bisher mit politischer Kraft und diplomatischem Geschick in den Dienst der globalen Friedenssicherung stellt.

Was die Deutsche Nationalstiftung von vergleichbaren Non-Govermental-Organisations unterscheidet - und dieses ist zugleich die ideelle Klammer, die sie mit Rotary International verbindet - ist die von staatlichen Geldern völlig unabhängige Finanzierung ihrer Aufgaben. Es waren außer dem Politiker Helmut Schmidt der Bankier Hermann Josef Abs, der Zigarettenmaschinenfabrikant Kurt Körber, der Versand-handelsunternehmer Michael Otto und der Verleger Gerd Bucerius, die das Stiftungskapital aus ihrem Privatvermögen aufbrachten. Diesen Stiftern gesellten sich in der Gründungsphase der Wissenschaftler Reimar Lüst, der damalige Ministerpräsident des Freistaates Sachsen Kurt Biedenkopf und der Dirigent Kurt Masur hinzu.

Aus dieser Kernzelle ist nach gut zehnjähriger Aufbauarbeit eine Organisation von beachtlichem Zuschnitt und internationalem Ruf entstanden, in der Persönlichkeiten aus allen politischen Lagern, aus Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur sowie aus dem Bereich der Medien mitarbeiten. Der amtierende Bundespräsident ist der Schirmherr der Stiftung, Helmut Schmidt ihr Ehrenvorsitzender.

Geschäftsführender Vorstand ist der ehemalige Präses der Handelskammer Hamburg Rot. Klaus Asche. Dem Vorstand gehören Ministerpräsident Platzeck, Prof. Richard Schröder von der Humboldt-Universität Berlin und der frühere Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau an. Incoming-Vorstand ist der Hamburger Staatsrat a.D. Rot. Dirk Reimers.

Die Stiftungsorgane Senat und Kuratorium teilen sich in die Aufgaben der politischen Programmarbeit und der Sicherung der dafür erforderlichen Finanzen. Dem Senat der Stiftung sitzt Prof. Kurt Biedenkopf vor. Auch ihm gehören rotarische Freunde an, wie Richard v. Weizsäcker, RC Berlin-Spree, Salomon Korn, RC Frankfurt-Römer, und Horst Teltschik, RC Tegernsee. Der Bogen der hier mitwirkenden Persönlichkeiten spannt sich von Prof. Ernst Benda und Prof. Joachim Fest über Annette Schavan, Prof. Dagmar Schipanski und Gesine Schwan bis zum Dresdner Bischof Joachim Reinelt, dem Maler Bernhard Heisig und dem Trompeter Ludwig Güttler. Als Vertreter des Auslandes wirken im Senat Prof. Fritz Stern, New York, Jean André François-Poncet, Paris, und der ehemalige polnische Botschafter in Deutschland Janusz Reiter, Warschau, mit. Den Vorsitz im Kuratorium führt Ulrich Cartellieri, Aufsichtsrat der Deutschen Bank. Zu den Mitgliedern des Kuratoriums gehören neben Rot. Ulrich Voswinckel, RC Hamburg, Hermann Rappe, Michael Otto und Giuseppe Vita, der Oberbürgermeister von Weimar Volkardt Germer sowie Dr. Wolfgang Schäuble.

Preußischer Sparsamkeit ist die Stiftung beim Einsatz ihrer Mittel und beim Verwaltungsapparat verpflichtet. Dieser ist denkbar gering besetzt und sein schmales Budget wird darüber hinaus durch einen Geschäftsbesorgungsvertrag von der ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius in Hamburg gesponsert.

Auch wenn es im letzten Jahr gelang, zu den Erträgen aus dem Stiftungskapital im Wege des Fundraising von Freunden und Förderern zusätzlich rund eine halbe Million Euro einzuwerben, reicht dies nicht, um die Finanzierung der gewachsenen Aufgaben der Stiftung auf Dauer sicherzustellen. Wir wollen daher dazu übergehen, unseren bisher schwerpunktartig im Norden der Republik tätigen Förderverein bundesweit zu verankern. Ich nutze gern die Gelegenheit dieser Distriktkonferenz, interessierten rotarischen Freunden die Mitwirkung an unserer spannenden und für unser Land wie für Europa wichtigen Stiftungsarbeit im Wege eines Beitritts zu unserem Förderverein zu empfehlen, dessen Konditionen sich wie der Stil unserer Arbeit durch Bescheidenheit und Bodenhaftung auszeichnen.

Als Helmut Schmidt einmal gefragt wurde, welches der entscheidende Auslöser war, der ihn veranlasste, die Nationalstiftung ins Leben zu rufen, erwiderte er, dass sich die Antwort mit einem Blick auf die Landkarte von selbst ergebe. Die zentrale geopolitische Lage unseres Landes, so der Altkanzler, verbunden mit unserer jüngeren Geschichte, verleihen Deutschland einen besonderen Status, der uns von allen anderen Ländern in Europa unterscheidet. Deshalb, so seine Schlussfolgerung, brauchen wir Deutsche die Europäische Union nötiger als alle unsere Nachbarn - und was die unmittelbaren Nachbarn angeht, sind es immerhin neun an der Zahl, die uns - ob klein, ob groß - alle gleich lieb und teuer sein sollten. Den Beweis, dass wir aus bitteren Erfahrungen der Vergangenheit gelernt haben, hätten daher vor allem wir Deutsche stets aufs Neue um unseres und der Gemeinschaft Friedens willen zu erbringen. O-Ton eines Elder Statesman, der sein politisches Leben in den Dienst der Friedenssicherung aus nationalem Eigeninteresse gestellt hat:

"Wir bedürfen deshalb ganz besonders der Beharrlichkeit und des nicht ermüdenden Willens zu Kompromissen."

Vom philosophischen Grundansatz dieses Politikverständnisses her ist der Zirkelschluss zur Gründungsidee der Nationalstiftung leicht zu ziehen: Die Wiederherstellung unserer nationalen Identität und die soziale und ökonomische Wiedervereinigung zu verschwistern mit der unbeirrbaren Bereitschaft zur Schaffung einer handlungsfähigen Europäischen Union.

Wird Europa mit der in einer Woche vollzogenen Osterweiterung handlungsfähiger und kräftiger geworden sein als es dies bisher war? Entgegen der landläufigen übung, die Beantwortung dieser Frage allein auf die Einbringungspotentiale der 10 neuen Unionsmitglieder zu fokussieren, gibt es auch eine andere Sicht der Dinge. Ob die Union durch die Erweiterung nach Osten reicher, entwicklungsfähiger und zukunftsträchtiger wird, dürfte in dieser Betrachtungsweise weniger von den 10 "Neuen" als vielmehr von der Qualität des Politikmanagements der etablierten Gemeinschaft abhängen, die Neuankömmlinge angemessen zu integrieren.

Zweifel, ob die dafür getroffenen Vorbereitungen ausreichend waren, können sich allenfalls an die Adresse der Alteingesessenen richten. Haben insbesondere wir Deutsche - und hier erinnere ich an den Landkartenblick von Helmut Schmidt - unsere Schularbeiten sorgfältig genug gemacht?

Schließlich muss man nicht mit einem übermaß an strategischen Fähigkeiten ausgestattet sein, um zu erkennen, dass der Hauptschauplatz der Osterweiterung die Ostregionen der bisherigen Gemeinschaft sein werden, also genau jede strukturschwachen Gebiete Mecklenburg-Vorpommerns, Brandenburgs, Ostsachsens und Thüringens, die bereits jetzt in einem ökonomischen überlebenskampf als Folge mangelnder Integrationspolitik aus der innerdeutschen Osterweiterung nach der Wende verstrickt sind.

Es war daher nicht ohne Grund, dass sich die Nationalstiftung dieser ökonomischen Problemlage in den neuen Bundesländern vor zwei Jahren angenommen hatte. Getreu unserer Grundidee, nationale Fragestellungen nie losgelöst vom gesamteuropäischen Kontext zu behandeln, hatten wir damals vier ausländische Wissenschaftler aus Großbritannien, Tschechien, Holland und Polen gebeten, einmal mit dem unbefangenen Blick von außen zu untersuchen, wo der ostdeutschen Wirtschaft aus ihrer Sicht "der Schuh drückt".

Ihre Studie "Die Wirtschaftsperspektiven der neuen Bundesländer - wo versteckt sich der Ostdeutsche Tiger" wurde auf der Jahrestagung der Nationalstiftung im Jahre 2002 im Hause des BDI in Berlin diskutiert und der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Rat, den die europäischen Wissenschaftler gaben, war prägnant und einleuchtend. Nicht mangelnde Leistungsbereitschaft oder unzureichende fachliche Fähigkeiten der Ostdeutschen, sondern ein falscher Ansatz der im Westen konzipierten Transformations- und Integrationsstrategie sind aus ihrer Sicht für die Misere verantwortlich.

Das Innovationspotential im Osten sei ausreichend vorhanden, um bei entsprechender Bedienung eine selbsttragende Wertschöpfung zu generieren. In der Innovationspolitik liege daher der Schlüssel für die überwindung des Strukturschwäche der ostdeutschen Wirtschaft. Der Aufbau von erfolgreich arbeitenden High-Tech-Clustern in Sachsen sei Beleg dafür, was gut angelegte Innovationspolitik zu leisten vermag.

Der Grund dafür, dass dies nicht flächendeckend funktioniere, liege in den überregulierten Systemen der Wirtschafts- Steuer, Arbeitsmarkt -und Sozialpolitik, die sich wie Mehltau lähmend über weite Teile der ostdeutschen Wirtschaftslandschaft ausgebreitet haben. Auf diese Weise komme es zu erheblichen Sickerverlusten der jährlich 90 Mrd. Euro umfassenden Transferleistungen aus westlichen Steuereinnahmen, deren Abfluß auf Dauer zu einer Schwächung des Wachstumstempos der deutschen Volkswirtschaft insgesamt führen muss.

Es ist also nicht Mangel an finanziellen Mitteln, sondern das übermaß an selbstverschuldeten Entwicklungshemmnissen, das als ursächlich für die Krise gesehen wird.

Prof. Rüdiger Pohl, der führende ostdeutsche Wirtschaftsforscher aus Halle, der die Herausgabe der Studie der vier europäischen Wissenschaftler betreute und selbst Mitglied im Senat der Nationalstiftung ist, hat für diesen aufgedeckten Zusammenhang das Bild geprägt, dass es im Grunde der Reformstau im Westen sei, der eine gedeihliche Entwicklung im Osten ausbremse.

So zutreffend diese Einschätzung der Lage sein mag, die ja von allen Vordenkern und Praktikern einer modernen Reformpolitik seit langem geteilt wird - von Kurt Biedenkopf über Helmut Schmidt bis zu Klaus von Dohnanyi, der dazu im SPIEGEL dieser Woche schrieb und dem sächsischen MP Prof. Milbradt, der nicht müde wird, vom Westen statt Geld die sozialbürokratische Entfesselung des Ostens zu fordern - so eindringlich demnach die Gründe der Misere mit Bildern, kritischen Analysen und Appellen offenkundig gemacht werden, eine Änderung der Lage haben sie bisher nicht bewirken können.

Dazu wird es wohl erst der heilsamen "Druckwelle" bedürfen, die mit dem Großereignis des 1. Mai 2004 ins europäische Haus steht. Man kann nur hoffen, dass dadurch jene Fakten geschaffen werden, die die Schmerzgrenze schnell an den Punkt bringen, der politisches Handeln unabwendbar macht.

Dann könnten die vielerorts befürchteten Belastungen, die mit der Osterweiterung assoziiert werden, am Ende doch noch in jene dringend geforderten Entlastungen umschlagen, die aus einer derart erzwungenen Deregulierung resultieren würden. Das wäre dann eine Reformpolitik kraft Eigendynamik der Märkte, die mehr zum sozialen Frieden im Osten beitragen würde, als es noch so gut gemeinte Tarifdiktate aus klimatisierten Schaltzentralen im Westen je vermöchten.

Friedenssicherung im weiteren Sinne ist demnach nicht nur eine Sache von Außen- und Sicherheitspolitik. Hierin dürfte die geheime Botschaft der Osterweiterung an die Adresse der selbstgefälligen Reformblockierer im Westen liegen: Die Sicherung des sozialen Friedens im Inneren, die erst die Kraft für eine friedenschaffende Politik nach außen bewirkt, ist eng mit der Art und Weise verknüpft, wie das Feld der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse bestellt wird.

In diesem Sinne könnte der alte hansische Spruch über dem Lübecker Holstentor CONCORDIA DOMI FORIS PAX - "Eintracht im Inneren, Friede nach außen" als zeitloser Auftrag von Politik schlechthin auch über dem Arbeitsprogramm der Deutschen Nationalstiftung stehen, über das ich hier berichtet habe.

Dieser Bericht wäre indessen unvollständig, wenn ich nicht am Schluss ein Wort zu unseren Jugendprojekten sagen würde. In dem Bewußtsein, dass die Arbeit am Aufbau eines kräftigen Europa nur Sinn macht, wenn die Jugend in diese Aufgabe einbezogen wird, ist die Stiftung auch in einer Reihe von Jugendprojekten engagiert. Auch hier ist das Verbindende zu Rotary evident.

So wie Ihr Distrikt als Beitrag zum 100jährigen Jubiläum von Rotary International die Initiative zur Errichtung eines "Internationalen Friedensparks" im ehemaligen Wismutgelände Gera/Ronneburg ergriffen hat, wobei Sie 300 Jugendliche aus ganz Deutschland vor ihrem einjährigen Auslandsaufenthalt an einer Diskussion um "Frieden in Europa" in einem Jugendcamp auf dem Gelände in Wismut beteiligen wollen, so hat sich die Nationalstiftung in der Jugendbauhütte Mühlhausen in Thüringen engagiert.

Man kann Sie zu dieser Idee nur beglückwünschen. Ich bin sicher, dass das Friedenspark-Projekt unter den weltweiten Rotarischen Centennial-Projekten einen besonderen Rang einnehmen wird. Auch wenn unsere Jugendbauhütte von der Dimension her mit Ihrem Vorhaben nicht zu vergleichen ist, liegt ihr dieselbe Idee zugrunde.

Im Verein mit der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, der Hermann-Reemtsma-Stiftung, der Stadt Mühlhausen und dem Thüringischen Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst werden junge Menschen aus Westthüringen und Osthessen eingeladen, sich ein Jahr lang freiwillig in der Denkmalpflege zu üben. Nach dem Vorbild des Freiwilligen Sozialen Jahres ermöglichen die Jugendbauhütten jungen Menschen im Alter von 18 - 26 Jahren, an der Seite erfahrener Fachleute in verschiedenen denkmalpflegerischen Betrieben und Einrichtungen einen unmittelbaren Eindruck von der Vielfalt dieser Tätigkeit zu gewinnen.

In einem weiteren Projekt, der Europäischen Schul-Brücke Weimar, erhalten Gymnasiasten der Oberstufe aus vier Gymnasien in Paris, Warschau, Bonn und Berlin in einer Projektwoche jeweils um den 3. Oktober in Weimar Einblicke in die Arbeit unserer Stiftung, wodurch deren Ziele praktisch erlebbar gemacht werden.

Ein Projekt schließlich, das sich an die studentische Jugend wendet, sind die "Humboldt-Reden zu Europa" in der Aula der Humboldt-Universität Berlin. Dies ist eine im wahrsten Sinne des Wortes außergewöhnliche Veranstaltungsreihe, die die Deutsche Nationalstiftung zusammen mit dem Walter-Hallstein-Institut der Humboldt-Universität und dem Veranstaltungsforum der Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck durchführt.

Führende Staatsmänner Europas, die zu politischen Gesprächen nach Berlin kommen, durchlaufen hier freiwillig die Schleuse einer studentischen Diskussion in der stets überfüllten Uni-Aula und sprechen zu den jeweils aktuellen Kernfragen der Europäischen Union. So haben der schwedische Premierminister Göran Persson, der ungarische Staatspräsident Ferenc Mádl und der italienische Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi in dieser Reihe gesprochen.

Am 8. November 2000 führte unser Stifter Helmut Schmidt die Reihe mit einer Humboldt-Rede ein, die von den Studenten mit großer Begeisterung aufgenommen wurde. Sein Thema war "Die Selbstbehauptung Europas im neuen Jahrhundert". In welchem Geist er diese Rede hielt, habe ich Ihnen mit meinem Bericht über die Deutsche Nationalstiftung zu vermitteln versucht. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.