Krise, Markt und Staat
Es geht um mehr als um die Lösung der Finanzkrise

Wolfgang Müller-Michaelis

Um die vorletzte Jahrhundertwende kursierte eine Beschreibung dessen, was einen Volkswirt ausmache: er messe Arbeiterwohnungen aus und meine, sie wären zu klein. Hatte man sich im anschließenden Zeitalter des Hochkapitalismus daran gewöhnt, die Frage der Wohnraumknappheit zumindest in der westlichen Welt als weitgehend gelöst zu betrachten, zumal sich das Aktionsfeld der Wirtschaftspolitik auf die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit verlagert hatte, wurden wir durch den Ausbruch der globalen Finanzmarktkrise im Frühjahr 2007 unvermittelt eines Besseren belehrt.

Dass die heftigste Erschütterung, die die Weltwirtschaft je erlebte, ihren Ausgang ausgerechnet in fragwürdigen Finanzierungsmethoden für Arbeiterwohnraum im reichsten Land der Welt nehmen würde, ist eine Ironie der Geschichte, die unser Fassungsvermögen trotz aller Erklärungsversuche, wie es zu dem Desaster kommen konnte, noch immer strapaziert.

Nachdem sich die Rauchschwaden der Einschläge allmählich zu lichten beginnen, prallen die Auffassungen über das Warum, vor allem aber über das Wohin in babylonischer Sprachverwirrung aufeinander. Von unverhüllter Genugtuung über den vermeintlichen Zusammenbruch des verhassten Systems bei Attac, Linkspartei und der linken Fraktion der Grünen über verstörte Kommentare zum angeblich systemischen Marktversagen im konservativen Spektrum bis hin zum Hilferuf nach dem starken Staat vom Bundespräsidenten bei allen Unterschieden in den Tonlagen ein im Grundton erstaunlicher Gleichklang des Infragestellens eines Wirtschaftssystems, das bei allem Auseinanderklaffen von Arm und Reich unter dem Strich den größten Massenwohlstand der Geschichte hervorgebracht hat. Ist das Pro-Kopf-Einkommen der Weltbevölkerung allein von 1980 bis 2005 um 80 Prozent angestiegen bei gleichzeitig markanter Absenkung der Kindersterblichkeit und deutlichem Anstieg der Lebenserwartung in allen Weltregionen, hat sich nach einer Studie des Massachusetts Institute of Technology (MIT) vor allem der unter der Armutsgrenze lebende Anteil der Menschen, die mit weniger als einem Dollar täglich auskommen müssen, beträchtlich verringert. Er halbierte sich von 1970 bis 2000 von 38 auf 19 Prozent und wird sich nach dieser Untersuchung bis 2015 noch einmal auf rund die Hälfte reduzieren.

Hatten selbst Marx und Engels zu ihrer Zeit von der Leistungskraft des Kapitalismus geschwärmt, gründete ihre Lehre auf den angenommenen inneren Funktionsmängeln des Marktsystems, die im Laufe der Zeiten seinen Zusammenbruch herbeiführen würden. So standen Wohlstandsrekorde im Weltmaßstab unter der Herrschaft des Kapitals zum 150jährigen Jubiläum des Kommunistischen Manifests sicher nicht auf dem Programm. Aber wie das Echo auf die Krise unserer Tage zeigt, hat sich Systemkritik noch nie von Erfolgsausweisen beirren lassen. Umgekehrt hat sich der Kapitalismus, wie Joseph Schumpeter schon vor 90 Jahren wusste, daran gewöhnt, seine Prozesse vor Richtern auszufechten, "die das Todesurteil bereits in der Tasche haben". So hat es unser unter Druck geratenes System dem Gebot eines fairen Verfahrens folgend wenigstens verdient, der Prüfung der alten Hamletfrage ausgesetzt zu werden: Konnte es diesmal dem Exitus noch einmal entkommen oder ist es nun endlich zu jenem Pflegefall geworden, für den es seine Gegner schon immer gehalten hatten?

Unzweifelhaft dürfte sein, dass das Unglück mit massiven Regelverstößen im US-amerikanischen Finanzgebaren begann, die sich, die Politik des billigen Geldes unter der Clinton-Administration nutzend, in zunehmender Auflösung der Kreditsicherung im Massengeschäft niederschlugen. Und wo es Regelverstöße gegeben hat, müssen ja wohl Regeln bestanden haben.

Sicher ist es nicht nur legitim sondern auch unverzichtbar, nachdem sich diese Regeln an allzu vielen Stellen als unzureichend erwiesen haben, den Kontrollmechanismus der internationalen Finanzaufsicht einer Generalrevision zu unterziehen und dabei vor allem die Rating-Agenturen aus dem Dunstkreis gefälliger Manipulation herauszulösen. Dass die Kontinentaleuropäer gefordert sind, ihr bewährtes Reglement strenger Trennung zwischen Aufsicht und Business gegenüber der anglo-amerikanischen Praxis durchzusetzen, dürfte für den Erfolg der Krisenbewältigung die entscheidende Frage sein. Aber so zu tun, als hätte sich das Geschehen auf den Finanzmärkten in einem rechtsfreien Raum abgespielt, geht sicher an der Sache vorbei.

So dürfte insbesondere die Verbriefung fauler Massenkredite in Form mit Bonitätspapieren durchmischter Derivate selbst mit der liberaleren amerikanischen und britischen Finanzgesetzgebung auf Kriegsfuß gestanden haben. Die Vermarktung dieser "vergifteten" Produkte auf den eher konservativen Regeln unterliegenden kontinentaleuropäischen Märkten zog diese mehr und mehr in Mitleidenschaft, wodurch die globale Büchse der Pandora geöffnet wurde: "Aber das Weib hob ab vom Gefäß den mächtigen Deckel, streute mit Händen daraus, für die Menschheit sann sie auf Trübsal" (Hesiod, Werke und Tage, 700 v.Chr.).

An dieser Schnittstelle wurde das Sündenregister der Europäer eröffnet und die zunächst importierte Gefährdung durch hausgemachte Fehler verstärkt. Dem grassierenden Zeitgeist, dem Verfall der guten Sitten Tribut zollend, vermochten auch sie der Versuchung des "schnellen Euro" nicht zu widerstehen. In Jahrhunderten bewährte Regelwerke wie die goldene Bankregel wurden vielerorts über Bord geworfen. Der Kredithandel avancierte zum Branchensport, in Vogel-Strauß-Manier wurden die gröbsten Verstöße gegen das Kreditwesengesetz in ausländische Zweckgesellschaften ausverlagert. In das Register der Verfehlungen gehört nicht zuletzt der Missbrauch des Investmentbanking zur Finanzierung kurzfristig hochgepuschter "Potemkin-Märkte", die nachhaltiger Renditechancen entbehrten.

Stellt man diesem Protokoll des Tathergangs den Ansatz der Systemkritik entgegen, allein die Märkte, also den Tatort des Geschehens, in den Fokus der Krisenbewältigung zu nehmen, kämen die Täter als die eigentlichen Verursacher des Schadens ungeschoren davon.

Reinfried Pohl hat als einer der Repräsentanten der honorigen großen Mehrheit der Finanzdienstleister, die in mancher Hinsicht mit zu den Opfern der Krise zählt, zumal sie von der Systemkritik in bewährter Manier in Sippenhaft genommen wird, die Dinge beim Namen genannt: Es sei eine im Verursachungsherd der Finanzkrise agierende überschaubare Gruppe von Hasardeuren gewesen, die es auf bewusste Übervorteilung ihrer oft arg- und ahnungslosen Kunden angelegt habe und dabei ohne Rücksicht auf die immensen Schäden handelte, die dadurch für Staat und Gesellschaft im globalen Maßstab entstanden sind.

Statt die Täter zur Rechenschaft zu ziehen, die gesamte Wirtschaftsordnung in Frage stellen und die Märkte staatlicher Lenkung überantworten zu wollen, hieße im übertragenen Sinne, dem Foulspieler auf dem Fußballfeld anzudrohen, dass man demnächst auf einer internationalen FiFa-Konferenz über schärfere Spielregeln beraten werde, um künftigen Regelverstößen Einhalt zu gebieten. Zur Finanzkrise kam es nicht, weil es keine Regulierungen, wie unzureichend auch immer, gegeben hätte, sondern weil massiv gegen sie verstoßen wurde. Neben dem gesetzgebenden Staat ist also auch die Justiz gefordert, wenn es um Einhaltung seiner Gesetze geht. Statt den Einzug des Staates in die Wirtschaft zu fordern, dürfte der Ruf nach dem Staatsanwalt der geeignetere Weg sein, den Geschädigten das gestörte Vertrauen wieder zurückzugeben, sich mit ihren Nöten im Rechtsstaat aufgehoben zu fühlen.

Wiche man diesem Begehren durch eilfertige Solidaritätsbekundungen mit der Systemkritik aus, die ganz andere Dinge als Krisenbewältigung im Schilde führt, förderte man nur die aus früherem Reformversagen angestaute Politik- und Staatsverdrossenheit und hätte damit der tatsächlichen Staatskrise den Weg bereitet. Überall jedenfalls, wo der jetzt unisono geforderte starke Staat seines Amtes waltete und waltet, sei es in der DDR seligen Angedenkens, sei es an Kubas schönen Gestaden oder sei es auch nur im Gesundheitsregime der Ministerin Ulla Schmidt, treten Ergebnisse zu Tage, von denen sich der freie Bürger mit Grausen abwendet und, hätte er die Wahl, sich nicht freiwillig unter seine Herrschaft begeben würde.

In der neu entflammten Systemdebatte an das Erfolgsgeheimnis des "Rheinischen Modells" der Sozialen Marktwirtschaft zu erinnern, könnte für sich genommen ein Beitrag zur Überwindung der Krise sein, in die wir nicht zuletzt durch Verdrängen des hohen Anspruchs geraten sind, der dem Reformwerk Ludwig Erhards zugrunde liegt: dass es vor staatlicher Regulierung um die freiheitlichen Grundrechte und um die ihnen zu verdankende Freisetzung individueller Schaffenskraft geht, die über das Fortkommen des Einzelnen hinaus dafür sorgt, dass auch Staat und Gesellschaft gedeihen und dies ungleich kräftiger, als es ein staatswirtschaftliches Regime je vermöchte. Wobei der archimedische Punkt, auf dem die soziale Kraft dieses Ordnungsmodells beruht, im Freiraum für die Leistungsfähigen liegt, den zum Teilen erforderliche Mehrwert überhaupt erst zu erwirtschaften, bevor er der solidarischen Einbindung der sozial Schwächeren zugute kommen kann.

Dass sich dieser einfache Wirkungszusammenhang nach wie vor schwer tut, Orientierungsmaßstab des Denkens und Handelns der Politiker zu sein, dürfte auch zum Ursachenherd der Krise gehören. Jedenfalls sollte man im bisher geglückten Feuerwehreinsatz der Regierung beim massiven Stützen des Bankensystems, so unverzichtbar er in dieser Lage war, keineswegs schon einen Exzellenzausweis für überlegenes Krisenmanagement sehen. Schließlich wurde bei aller Beherztheit nichts weiter getan, als die Druckerpresse der Notenbank kräftig anzuschmeißen. Die Folgen in Form von Schuldenaufbau und Inflation dürften uns in einer späteren Phase der Entwicklung noch zu schaffen machen.

Jetzt geht es neben dem Aufbau eines stringenten Ordnungsrahmens für die internationalen Finanzmärkte vor allem um das liegengebliebene Anpacken der internen Reformen von Arbeitsmarkt, Sozialsystemen, Gesundheit und Bildung. Dabei gilt es im ersten Schritt die richtigen Schlüsse aus den epochalen Umbrüchen zu ziehen, die mit Globalisierung und digitaler Revolution unsere Produktionsbedingungen und privaten Lebensverhältnisse durcheinander gewirbelt haben. Nachdem die einst die Wertschöpfung der Wirtschaft bestimmende materielle Güterwelt inzwischen nur noch zu gut zwanzig Prozent zum Bruttoinlandsprodukt beiträgt, beherrscht der Tertiäre Sektor mit seinen breitgefächerten nicht-industriellen Leistungen von Handel, Logistik und Dienstleistungen zu über drei Vierteln unser gesamtwirtschaftliches Ergebnis. Dabei ist der erst seit den 90er Jahren auf den Plan getretene mittelständische Unternehmenstyp des wissensbasierten Dienstleisters und Nischenproduzenten bei uns wie überall sonst auf der Welt zum eigentlichen Träger der Wachstumsdynamik aufgestiegen.

Es darf bezweifelt werden, ob die inzwischen erreichte Dimension dieser Verlagerung der Wertschöpfung in ihrer Bedeutung für die weitere Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft unseren politischen Entscheidungsträgern im vollen Ausmaß bewusst ist. Der industriepolitische Aktionismus, ob Holzmann, Opel oder Abwrackprämien, spricht eher nicht dafür. Stattdessen sollte es darum gehen, die reformpolitischen Strategien über das traditionell güterwirtschaftliche Portfolio hinaus auf die zukunftsträchtigen Wachstumsmärkte der im Aufbau begriffenen Wissenschaftsgesellschaft wie Bildung, Forschung und Logistik auszurichten. An Studienergebnissen, die dieser "Neuen Sicht der Dinge" (Biedenkopf) folgend zur politischen Umsetzung vorliegen, besteht jedenfalls kein Mangel.

aus: Liberal - Vierteljahreshefte für Politik und Kultur, März 2009