Die europäische Lösung der deutschen Frage -
- Illusion oder Ziel realistischer Politik?

Sonderdruck aus Anlass der Eröffnung der Ostsee-Akademie im Pommern-Zentrum
Lübeck-Travemünde, 5. September 1988

Die Europa-ldee ist ein schillerndes Gebilde.

• Für viele ist sie eine ldealvorstellung von einer Ordnung der politischen Verhältnisse, die kaum realisierbar ist.
• Von anderen wird sie als eine Art Alibi gesehen, das immer dann ins Spiel gebracht wird, wenn man mit der Lösung der eigenen Probleme nicht so recht weiter weiß.
• Für wieder andere ist sie die einzig mögliche und daher realistische Zielvorstellung von der Beseitigung und Überwindung der eine Hälfte unseres Kontinents belastenden Unfreiheit, die für die glücklicherweise in Freiheit lebenden Europäer ein einfaches Gebot der Menschlichkeit darstellt als Ausdruck einer Ethik der praktischen Vernunft.

Diese letztere Einstellung ist diejenige, die der Politik der Pommerschen Landsmannschaft in ihrer Europa-, Deutschland- und Heimatpolitik zugrunde liegt und immer zugrunde gelegen hat. Sie ist nicht durch Absolutheits-Ethik, sondern durch Verantwortungs-Ethik bestimmt. Sie stellt politische Ziele nicht in den heiligen Schrein lupenreiner Verheißungen, die nicht von dieser Welt sind, sondern sie zielt auf die bestmögliche Durchsetzung unveräußerlicher Rechte und Freiheiten der Menschen in sich ständig wandelnden politischen Gegebenheiten.

Sie ist nicht marktschreierisch und konfrontativ sondern bedächtig und integrierend: sie verspricht nicht die ewige Glückseligkeit des Menschengeschlechts, sondern sie strebt nach der höchstmöglich erreichbaren Durchsetzung der Rechte und Freiheiten der größtmöglichen Zahl der Menschen.

Sie will Zögernde und Andersdenkende nicht durch Besserwisserei ausgrenzen, sondern durch das Beispiel menschlichen Anstandes zu Bundesgenossen gewinnen. Diese von der Ethik der praktischen Vernunft bestimmte Haltung will in einer unvollkommenen vllelt unvollkommener Menschen das bestmögliche an Abbau menschlichen Leidens, Unrechterduldung und Unfreiheit erreichen, was immer mal in größeren, mal in kleineren Schritten erreichbar ist, ohne daß dadurch neues Leid, neues Unrecht, neue Unfreiheit geschaffen wird.

Was bedeutet nun diese realistische, von der Ethik praktischer Vernunft getragene Deutschlandpolitik europäischer Dimension konkret? Selbstverständlich geht sie von der Unversöhnlichkeit gegenüber dem Hegemonialanspruch der sowjetrussischen Supermacht auf Teile unseres Landes und unseres Kontinents aus, wodurch die gemeinsame Teilung Deutschlands und Europas gewaltsam aufrechterhalten wird. Eine freiwillige Unterwerfung auch der noch in Freiheit lebenden Deutschen und Europäer verstieße genauso gegen die Regeln der Ethik der praktischen Vernunft, wie das Verleugnen unserer historischen Erfahrung, daß hegemoniale Machtausübung zumindest eine Eigenschaft nicht besitzt von ewigem Bestand zu sein Bestandsfähiger sind demgegenüber nach allen Erfahrungen der Geschichte Grundströmungen im Zusammenleben der Völker zu denen das Streben nach Verwirklichung der nationalen Identität gehört, auch wenn dies wie in unserem Falle in zeitgemäßer Form seinen Ausdruck findet und die gleichgerichtete Strömung zur Verwirklichung der umfassenderen europäischen Identität eingebunden ist. Diese Grundidee haben wir in unserem Pommerschen Manifest dokumentiert und als Leitziel unserer Politik gegenüber jedermann in Ost und West bekundet.

Selbstverständlich geht unser Wollen, Denken und Handeln unverändert davon aus, daß Deutschland 1945 nicht untergegangen ist und in seinen rechtmäßigen Grenzen fortbesteht und eine endgültige Festlegung der Grenzen einer künftigen gesamt-deutschen Regierung vorbehalten bleibt, weshalb Regierungen deutscher Teilstaaten, wie der DDR oder der Bundesrepublik keine Legitimation besitzen, in dieser Frage bindende Entscheidungen zu treffen. An diesem Grundsatz halten gemäß den gültigen Regeln des Völkerrechts auch die Ostverträge fest. Diese Berufung auf das Völkerrecht heißt in letzter Konsequenz, daß wir unser natIonales Schicksal und wie endgültig darüberzu befinden ist, nichtzuletzt auch dem Rechtsverständnis und dem Rechtsempfinden der zivilisierten internationalen Völkergemeinschaft überantwortet haben. Umso weniger leichtfertig dürfen wir selbst mit Rechtspositionen, insbesondere wenn sie unsere nationalen Grundfragen betreffen, umgehen.

Diese völkerrechtliche Einbindung der Deutschlandfrage heißt aber auch: Eine Deutschland-Politik europäischer Dimension ist in der historischen Situation, in der wir leben, ohne Alternative. Das wird von manchem als Schwäche unserer Position gesehen. Dagegen sollte man halten, daß dies vor allem auch heißt: Unsere Lage ist nach allem, was der deutschen Nation in diesem Jahrhundert an Schrecklichem widerfahren ist, nicht ausweglos. Und darüber hinaus: Unsere Lage ist eingebunden in ein übergreifendes Problem, an dessen Gesamtlösung nicht nur die Deutschen ihr isoliertes nationales Interesse haben, sondern auf dessen Überwindung ein europaweites Gesamtinteresse gerichtet ist. Die Kunst deutscher Politik ist es, dieses europäische Gesamtinteresse mit unserer nationalen Zielsetzung auf einen so komprimiert wie möglichen gemeinsamen Nenner zu bringen. Erfolgreich praktiziert muß diese Kunst in den einzelnen konkreten politischen Schritten und Maßnahmen eine Reihe von Grundtatbeständen beachten, gegen die nicht verstoßen werden darf wollen wir nicht ins Abseits geraten und uns selbst aus unserem Zielsystem herausmanövrieren.

Drei dieser Grundtatbestände möchte ich hier nennen:

1. Wir dürfen uns mit dem, was wir in der Deutschland-Politik wollen und tun, nicht gegen einen Grundkonsens der Deutschen selbst stellen. Hierbei gibt es einen wichtigen Punkt zu beachten: Rund 60 Prozent der heute lebenden Deutschen wurden nach 1945 geboren. Sie haben weder Leid und Schrecken des Krieges, geschweige denn der Vertreibung erlebt, noch können sie die entbehrungsreiche Phase des Wiederaufbaus aus Schutt und Trümmern nachvollziehen. Hier besteht zunächst einmal eine sehr praktische und erhebliche Kräfte fordernde Bildungsaufgabe, die bewältigt werden muß, soll sich der Grundkonsens in der deutschland-politischen Zielvorstellung nicht zu sehr von unserer Zielvorstellung entfernen Dies ist einer der Gründe, warum unser Pommern-Zentrum und die in seiner Mitte stehende Ostsee-Akademie ein so wichtiger und notwendiger Beitrag zur Deutschlandund Europa-Politik ist.

2. Es würde der Ethik der praktischen Vernunft widersprechen, davon auszugehen, daß die unverrückbar geltende Zielsetzung der Wiedervereinigung Deutschlands in Konfrontation mit unseren europäischen Nachbarn erreichbar wäre Stattdessen ist dieses Ziel vernünftigerweise nur in gemeinsamer Anstrengung mit ihnen anstrebbar in ideeller Verknüpfung mit dem tief im europäischen Bewußtsein verwurzelten Wunsch, die unheilvolle und anomale Spaltung Europas - deren akutestes und brennendstes Teilproblem die Spaltung Deutschlands ist - eines Tages zu überwinden: immer in Blickrichtung auf den Aufbau eines kraftvollen, freien und dem Weltfrieden verpflichteten einigen Europas Bei Licht besehen ist dies die großartigste und herausforderndste Aufgabe, die unserer Generation gestellt ist, und von der wir uns auch durch die Problemgebirge, die den Weg nach Europa säumen, nicht ablenken lassen dürfen. Wären wir in der Lage, heute die Probe aufs Exempel zu machen. und könnten wir die Jugend Polens und Deutschlands - unbeeinflußt von der Okkupationsmacht - zu politischer Aktion für die Gestaltung des nachbarschaftlichen Zusammenlebens ihrer beiden Völker zusammenführen - wer hätte einen Zweifel daran, daß das Ergebnis nicht ähnlich positiv und ermutigend wäre, wie es im Falle des gutnachbarlichen Miteinanders zwischen der Jugend Deutschlands und Frankreichs bereits selbstverständliche Realität geworden ist!

3. Schließlich darf unsere Politik nicht gegen die Erfahrungen der eigenen Geschichte gerichtet sein Deutschland hat im Verlauf seiner Geschichte das Schicksal der Mitte bis zur bitteren Neige auskosten müssen Die Entwicklung zu einer einigen Zentralmacht in der Mitte Europas konnte nIe über längere Zeiträume hinweg durchgehalten werden, weil dies mit den Interessen der europäischen Nachbarn in Ost und West, Nord und Süd immer wieder kollidierte. Absoluter Tiefpunkt war die vorübergehende machtpolitische Eliminierung der deutschen Reichsidee bereits als Folge des 30jährigen Krieges in der ersten Hälfte des 1-7 Jahrhunderts, eine historische Hypothek, von der sich die deutsche Nation seither nicht zu befreien vermochte. Sie mündete bei genauem Hinsehen in einen noch schrecklicheren 30jährigen Krieg moderner Zeitrechnung ein, wenn man den Geschichtsabschnitt von 1914 bis 1945, d h den größten Teil der ersten Hälfte unseres Jahrhunderts, in seInem inneren Zusammenhang so beschreiben will.

Angesichts dieser historischen Rückbesinnung und ergänzt um die gesamt-europäischen Erfordernisse von Gegenwart und Zukunft wäre ein Absolutheitsanspruch auf eine Rückkehr der Deutschen in einen isolierten Nationalstaat im Verständnis des Nationenbegriffs des 19 Jahrhunderts ohne leden realen Bezug im Sinne der Ethik der praktischen Vernunft. Das Streben nach isolierter national-staatlicher Restauration würde die Kräfte zum Aufbau eines seine Unabhängigkeit und Einheit suchenden und das wirtschaftliche Wohlergehen seiner Bürger sichernden Gesamteuropas überfordern und letzten Endes verschleißen.

Sicherlich gibt es unterschiedliche Reifegrade des europäischen Bewußtseins im Vergleich der europäischen Völker untereinander Sicher haben die Deutschen in diesem Reifeprozeß ihre Lektion unter besonders harten Bedingungen erlernen müssen. Sie sind im übertragenen Sinne wie die Ritter des Mittelalters quasi zum nneuropäischen Geist" geschlagen worden Aber unterschätzen wir nicht, daß auch bei unseren mit nationaler Saturiertheit gesegneten westlichen Nachbarn das europäische Gewissen zu schlagen begonnen hat.Der Selbstbehauptungswille der Völker muß unter den total gewandelten technologischen, weltwirtschaftlichen und militärstrategischen Bedingungen der Gegenwart aus der Sicht der Deutschen und ihrer in gemeinsamer Kulturgeschichte verbundenen europäischen Nachbarn als ein Gemeinschaftswille aller Europäer verstanden und zu zukunftsweisender geschichtlicher Wirkung gebündelt werden. Nicht im Beharren auf überlebten kleinstaatlichen Antagonismen, sondern mit der Schaffung eines kraftvollen europäischen Großraumsystems wird auf natürlichem Wege das Zusammenleben aller Deutschen in einer übergeordneten Einheit der Europäer zu verwirklichen sein Nur eine Einbettung des deutschen Wiedervereinigungsanspruchs in dieses anzustrebende Europa gibt der deutschen Einheits-ldee eine realistische Perspektive. Denn das unverzichtbare Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes muß auf diese Weise nicht in InteressenKollision gegen die europäischen Nachbarn erstritten werdenn sondern seine Verwirklichung ist das natürliche Produkt des Gesamtwillens aller Europäer in Ost und West, in Freiheit und demokratischer Verfassung zusammenzuleben.Die Idee der deutschen Einheit wird auf diese Weise den gewandelten historischen Bedingungen entsprechend auf die europäische Ebene gehoben und die Vaterlandsidee davor bewahrt, zu restaurativer und reaktionärer Abgeschiedenheit zu verkümmern. In dieser Einbettung kann auch das Bekenntnis zur eigenen Heimat nicht mehr als nationalistische Großmacht-Träumerei verdächtigt werden.In der Darstellung des deutsch-polnischen und deutsch-russischen Verhältnisses scheinen große Teile unserer veröffentlichten Meinung unfähig zu sein, zu erkennen, daß sie genau das betreiben, was sie zu bekämpfen vorgeben: Unkritische Lobhudelei von Chauvinismusn Menschenverachtung und blanke Machtdemonstration einerseits, arrogante Verletzung menschlicher Gefühlen zu deren edelsten die Heimatverbundenhelt gehört, andererseits!

Liebe zur Heimat - welcher patriotisch gesinnte Mensch, wo immer er lebt, würde das bestreiten - ist eine der größten Triebfedern menschlicher Kulturleistung. Wer sie unterdrückt oder ihre Unterdrückung propagiert, steht nicht auf der Seite der Freiheit! Wer aber die Liebe zur Heimat achtet, der muß auch das unvergängliche Recht der Pommern auf ihre angestammte Heimat anerkennen! Diese Aussage ist kein rückwärtsgewandter Revanchismus, allenfalls, wenn man will, politischer Futurismus, der gerade wegen dieser Zukunftsgewandheit ein wichtiger Teilaspekt der sogenannten "Offenheit der deutschen Frage" ist. Die Gedankenlosigkeit derer die diese Offenheit in Frage stellen, liegt darin, daß sie damit einer Zementierung des status quo in Europa das Wort reden. Die Offenheit der deutschen Frage ist ein Ausschnitt der Offenheit der europäischen Frage. Eine Abwendung von beiden Perspektiven würde der gesamten deutschen Nachkriegspolitik den Boden entziehen.

Der Verfassungauftrag unseres Grundgesetzes, rechtliche Verpflichtungen unserer Verbündeten, Urteile des Bundesverfassungsgerichts und selbst die Ostverträge mit ihren Anknüpfungen an vorgegebene völkerrechtliche Rahmensetzungen lassen - ganz abgesehen von den europapolitischen Zielsetzungen aller bisherigen Bundesregierungen gar keine andere Politik als die der Offenheit der deutschen Frage zu.

Es ist widersprüchlich und für die Lösung der anstehenden Probleme wenig hilfreich, wenn von denselben Politikern das Recht der Polen "in dauerhaft festen Grenzen zu leben" als ein ehernes Naturgesetz postuliert wird, von denen andererseits für Deutschland eine genau entgegengesetzte, auf die Überwindung der Grenzen gerichtete Orientierung gefordert wird Wie wäre unsere Mitwirkung am Aufbau eines freien und geeinten Europas vernünftigerweise zu begründen, wenn die europäische Idee zu einem "Zweiklassen-Europa" verkümmerte, in dem den Deutschen die Rolle zugewiesen wäre, den Nationalismus der Nachbarn zu ertragen, selbst aber in aller Ewigkeit "in Sack und Asche" zu gehen? Diese Zumutung ginge am deutschen Verständnis der Europa-ldee vorbei, in der die Ziele der europäischen Einigung und der deutschen Wiedervereinigung eine untrennbare Verbindung eingegangen sind.

Die mit vordergründiger Absicht gescholtenen Vertriebenenverbände haben in den letzten Jahrzehnten mehr zum Frieden in Europa beigetragen, als die Verteidiger einer unrechtmäßigen Okkupationspolitik. Wenn es eine Kategorie des Verzichts gibt, der ein großer moralischer Wert innewohnt, so ist es der in der Charta der Heimatvertriebenen schon 1950 für alle Zeiten ausgesprochene Verzicht auf Rache und Vergeltung. Kein verantwortlicher Vertreter der ostdeutschen Landsmannschaften hat jemals die Rückvertreibung der heute in Ost- und Westpreußen, Schlesien und Ost-Pommern lebenden Polen gefordert.

Was ist revanchistisch an der Vorstellung, daß die 1945 aus ihrer jahrhundertelang angestammten Heimat Vertriebenen eines Tages wieder die Chance erhalten, dort zu wohnen und zu leben, wie dies heute für jeden Deutschen, der dies will, in den westlichen europäischen Nachbarländern eine selbstverständliche Möglichkeit ist? Die jahrzehntelange Verunglimpfung der Vertriebenenverbände durch die östliche Propaganda, über Relais-Stationen hierzulande verstärkt, sollte und soll davon ablenken, daß es bei der Aufrechterhaltung des deutschen Rechtsanspruches bis zu seiner völkerrechtlich verbindlichen Klärung im Grunde genommen nicht um territoriale Streitigkeiten in der Tradition der hinter uns lIegenden europäischen Geschichte, sondern zuerst und vor allem um die Wiederherstellung der Menschenrechte im heutigen Osteuropa geht: für die Menschen, die dort heute leben und für diejenigen, die dort zukünftig leben möchten Polen negiert die Existenz einer deutschen Minderheit von über einer Million Menschen in den seiner Verwaltung unterstellten ostdeutschen Provinzen und findet bei dieser Propaganda Unterstützung durch westdeutsche Politiker und Journalisten. Bei genauem Hinsehen ist diese Haltung zutiefst inhuman, weil sie die Augen vor den unerträglichen Zuständen verschließt, unter denen unsere Landsleute dort über 40 Jahre nach Kriegsende noch immer zu leiden haben. Hier wird mit Gefühlskälte und Zynismus auf dem Rücken derjenigen Politik gemacht, die in ihrem täglichen Leben noch heute für die deutsche Niederlage im Zweiten Weltkrieg zu büßen haben.

Auch unsere westlichen Verbündeten sollten der komplizierten psychologischen Verfassung der Deutschen eingedenk sein. Wie einem Individuum, so kann man auch einem Volk nicht mehr zumuten, als es verkraften kann Ohne Erhaltung des Anspruchs auf das Selbstbestimmungsrecht, das allen Völkern dieser Welt zugestanden wird, ohne Anerkennung einer nationalen Selbstachtung, die Selbstbewußtsein und Stolz auf die Leistungen der eigenen Geschichte einschließt, wird die deutsche Jugend keinen verläßlichen Beitrag zur Überlebensaufgabe der Europäer zur Verwirklichung des europäischen Einigungswerkes einzubringen vermögen. Die Deutschen sind unter den harten Schicksalsschlägen ihrer jüngeren Geschichte trotz aller weltpolitischen Fehlentwicklungen in diesem Jahrhundert nicht zerbrochen. Das um seinen Aufbau ringende Europa braucht als einen seiner Bausteine ein intaktes Deutschland, weil nur dieses kraftvoll zur europäischen Gemeinschaft beitragen kann.

Deutschland wird diesen Beitrag um so wirkungsvoller leisten können, je stärker der Selbstbehauptungswille in unseren nachwachsenden Generationen aus dem Wissen um die Kraftquellen der eigenen Geschichte zur Entfaltung gelangt Wir Pommern wollen bei dieser großen Aufgabe, unser nationales und kulturelles Erbe in das zukünftige Europa einzubringen, nicht abseits stehen Von dieser Aufgabe beseelt, trauen wir uns den moralischen Kraftakt zu, hier in Travemünde an der Ostsee, in der unverändert durch die Jahrhunderte auch pommersche Wellen schlagen, das Pommern-Zentrum zu errichten Daß wir uns diese Kraft zutrauen dürfen, mag eine kleine Episode (230 Jahre alt) erhellen, mit der ich schließen möchte. Am Vorabend der berühmten Schlacht von Leuthen im Siebenjährigen Krieg (Anfang Dezember 1757), die gegen einen nach Mannschaften doppelt so starken Feind zu bestreiten war beruhigte Friedrich der Große seine Offiziere und Soldaten mit dem Hinweis, daß es so schlimm nicht werden könne, denn "drüben seien keine Pommern".