Neue Wege zu mehr Beschäftigung

Wolfgang Müller-Michaelis NEUE WEGE ZU MEHR BESCHÄFTIGUNG Resch-Verlag, Gräfelfing

Buchkonzept: Nach dem Scheitern der bisherigen Reformpolitik ist es das Anliegen des Buches, unkonventionelle Lösungsvorschläge zur Überwindung der Strukturkrise in Wirtschaft und Gesellschaft aufzuzeigen. Abweichend von den in großer Zahl veröffentlichten reformpolitischen Beiträgen wird der Ursachenforschung der wirtschaftlichen und sozialen Misere ausführlich Raum gegeben (Kapitel II – IV). Mangelndes Verständnis der veränderten Wertschöpfungsprozesse im Zuge von Globalisierung, digitaler Revolution und demographischer Schere wird als einer der wichtigsten Gründe dafür gesehen, dass die engagierten Reformbemühungen der rot-grünen Bundesregierung letztlich zum Scheitern verurteilt waren. Die Darstellung der Reformvorschläge zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, Gesundheits- und Bildungspolitik sowie zur Alterssicherung und Steuerpolitik folgt der Gliederung der Agenda 2010 der Regierung Schröder. Die Grundkritik gegenüber der Agenda 2010, als deren historisches Verdienst die Identifizierung der neuralgischen Reformfelder und deren Bündelung in einem zusammenfassenden Programm betrachtet wird, besteht im Offenlegen eines grundlegenden Sinndefizits rot-grüner Reformpolitik: Der Agenda 2010 fehlt bei allen guten Absichten, die wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse in Deutschland neu zu ordnen, ein geschlossenes ordnungspolitisches Konzept. Das Regelwerk der Sozialen Marktwirtschaft auch für die Neuordnung der gesellschaftlichen Infrastrukturbereiche Arbeitsmarkt, Gesundheit, Bildung und Alterssicherung zum Einsatz zu bringen, wird als entscheidender Durchbruch zur Bewältigung der in diesen Bereichen bisher aufgestauten Strukturprobleme gesehen. Das aus diesem integrativen Ansatz abgeleitete Reformprogramm wird für das zentrale Thema der Arbeitsmarktreform in den Kapiteln V bis VIII dargestellt. Der Reform des Gesundheitswesens ist das Kapitel IX gewidmet. Die Bildungsreform, in deren Rahmen der Beruflichen Weiterbildung eine besondere reformstrategische Bedeutung zukommt, wird in den Kapiteln X und XI behandelt. Die Steuerpolitik ist Thema des Kapitels XII „Generationenvertrag nach Maß“, die Reform der Alterssicherung folgt im abschließenden Kapitel XIII „Soziale Sicherung durch Bürgerkapital“. Die Reform der Sozialsysteme ist das alle Reformansätze übergreifende Programm. Leitender Gedanke des hier vorgelegten Reformkonzeptes ist es, dem nach den Fehlschlägen bisheriger Reformpolitik befürchteten Sozialabbau eine Perspektive nachhaltiger sozialer Sicherung durch Neuordnung der sozialen Regelwerke entgegenzustellen. Voraussetzung für diesen Lösungsweg ist es, die politischen Systeme soweit für die Freisetzung eigenwirtschaftlicher Kräfte der Bürger in Stellung zu bringen, dass eine schrittweise Abkoppelung von nicht mehr finanzierbaren staatlichen Transferleistungen möglich und eine Bresche für die Umsteuerung der Staatsfinanzen von Staatsschuldvermehrung über Haushaltskonsolidierung zu Schuldenabbau in Richtung einer Staatsquote von vierzig Prozent geöffnet wird. Erst auf diesem Wege wird es, wie in den Reformländern unserer europäischen Nachbarschaft geschehen, zu Initialzündungen für mehr Wachstum und Beschäftigung kommen können.